Wucher – das sollten Sie über „Mondpreise“ wissen

Umgangssprachlich verwendet man den Begriff Wucher, wenn jemand zu hohe Preise für Produkte oder Dienstleistungen verlangt. Doch nicht bei jedem teuren Preis handelt es sich gleich um Wucher. In § 138 II Bundesgesetzbuch (BGB) ist Wucher definiert als ein Rechtsgeschäft, bei dem

a) ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht.
b) der Anbieter die Zwangslage, Unerfahrenheit, einen Mangel an Urteilsvermögen oder die erhebliche Willensschwäche eines Dritten ausnutzt.

Sind beide Punkte gegeben, können wucherähnliche Vereinbarungen als nichtig erklärt werden, da sie gegen die guten Sitten verstoßen (§ 138 I BGB).
Das Strafgesetzbuch (StGB) folgt dieser Definition. § 291 StGB sieht für das Vergehen des Wuchers eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren vor. In besonders schweren Fällen können Freiheitsstrafen zwischen sechs Monaten und zehn Jahren verhängt werden.

Von Kreditwucher spricht man, wenn der Kreditanbieter sich durch die Verleihung eines Darlehens einen übermäßigen Vermögensanteil verschafft. Wann Wucherzinsen vorliegen, ist nicht allgemeingültig geregelt, sondern wird im Einzelfall entschieden. Generell kann in folgenden Fällen von Kreditwucher ausgegangen werden:

– Der Zinssatz beträgt mehr als das doppelte der marktüblichen Zinsen.
– Zwischen dem erhobenen Zinssatz und den marktüblichen Zinsen besteht eine Differenz von mehr als 12 Prozent.
– Der Zinssatz beträgt über 40 Prozent.

Verlangt der Vermieter eine Miete, die den ortsüblichen Mietzins um 20 Prozent übersteigt, handelt es sich zwar um eine Ordnungswidrigkeit, nicht aber um eine Straftat. Der Tatbestand des Mietwuchers gilt erst dann als erfüllt, wenn der Vermieter durch die Mieterhöhung beispielsweise die Notlage eines Mieters ausnutzt.

Damit ein Rechtsgeschäft aufgrund von Wucherpreisen für nichtig erklärt wird, müssen die im BGB definierten Bedingungen erfüllt sein. Leistung und Gegenleistung müssen dementsprechend in einem auffälligen Missverhältnis zueinander stehen. Das gilt in der Regel als gegeben, wenn die verlangte Gegenleistung den Marktwert der Leistung bei Rechnungsabschluss um mehr als das Doppelte übersteigt.

Das allein reicht jedoch nicht aus, um den Tatbestand des Wuchers zu erfüllen. Es muss zudem Vorsatz vorliegen, das bedeutet, der Anbieter nutzt die ungünstige Situation eines Dritten mit ausbeuterischer Absicht aus.

In besonders schweren Fällen können Wucherpreise als Straftat eingestuft werden. Das gilt zum Beispiel, wenn ein Rechtsgeschäft die im BGB festgelegten Bedingungen erfüllt und der Täter …

– sich durch einen Wechsel zu seinem Angebot wucherische Vermögensvorteile verschafft.
– die Tat gewerbsmäßig begeht.
– seinen Geschäftspartner in wirtschaftliche Not bringt.

Wer den Verdacht hat, Wucherpreisen aufgesessen zu sein, kann sich zur Beratung an die örtliche Verbraucherzentrale wenden. Hinweise und Beschwerden können schriftlich eingesandt werden, falls erforderlich kann man zusätzlich einen Beratungstermin vereinbaren. Darüber hinaus kann man Anzeige bei der Polizei erstatten, die dann prüft, ob der Straftatbestand des Wuchers erfüllt ist.